Kommunaler Branchendialog

In den vergangenen Jahren hat sich der Breitbandausbau in Deutschland sehr dynamisch entwickelt. Viele der im Gigabitausbau bereits aktiven und neuen Telekommunikations-unternehmen haben sich mit zusätzlichem Expansionskapital ausgestattet, um ihre Aktivitäten im eigenwirtschaftlichen Breitbandausbau auszuweiten und zu beschleunigen.

Die eigenwirtschaftlichen Aktivitäten als Haupttreiber des Ausbaus haben weiterhin Vorrang gegenüber staatlicher Förderung. Um das Ziel einer flächendeckenden Versorgung zu erreichen und Fördermittel gezielt einzusetzen, kommt es hierbei auf das sinnvolle Zusammenspiel von eigenwirtschaftlichem und gefördertem Ausbau an.

Ein kommunaler Branchendialog ist ein geeignetes Mittel, um den Austausch einer Kommune mit den vor Ort tätigen Telekommunikationsunternehmen zu möglichen eigenwirtschaftlichen Ausbaumöglichkeiten voranzubringen und Auftakt einer Gesprächsreihe, um Ausbauinteressen und gegenseitige Erwartungshaltungen zu benennen. Hierbei kann zum einen ein Grundstein für eventuelle Kooperationen gelegt werden, zum anderen stellt dieses Ausloten von Ausbaumöglichkeiten einen verbindlichen Inhalt der Beraterunterstützung im Rahmen der Gigabit-Förderung des Bundes dar.

Durchführung

Leitfaden zur Durchführung des kommunalen Branchendialogs

Der Leitfaden zur Durchführung von kommunalen Branchendialogen für den Gigabitausbau gibt Gemeinden, Städten und Landkreisen praxisnahe Empfehlungen an die Hand, um einen kommunalen Branchendialog vorzubereiten, durchzuführen und die nächsten Schritte für den Gigabitausbau vor Ort zu planen.

Um die Zusammenarbeit zwischen TK-Unternehmen und Kommunen zu unterstützen und den privatwirtschaftlichen Ausbau anzuregen, ist im Vorfeld einer Förderung von Ausbauprojekten das privatwirtschaftliche Ausbaupotenzial einer Kommune im Rahmen
eines Gesprächs mit der örtlichen TK-Wirtschaft auszuloten.

Der Kommunale Branchendialog ist grundsätzlich vor dem Beginn des Markterkundungsverfahrens durchzuführen. Kommunale Branchendialoge, die bereits stattgefunden haben, werden anerkannt, soweit sie nicht länger als sechs Monate vor der Einleitung des Markterkundungsverfahrens durchgeführt wurden.

Veröffentlichungen kommunaler Branchendialoge

Wie im aktuellen Aufruf zur Förderung von Beratungsleistungen ausgeführt, ist der Projektträger über die Inhalte und Ergebnisse des Branchendialoges zu informieren.

Seit Inkrafttreten der neuen Richtlinie des Bundes können Sie die entsprechenden Informationen direkt im Förderportal des Projektträgers bekannt geben.

Dort finden Sie im öffentlichen Bereich alle bisher veröffentlichten kommunalen Branchendialoge des Leistungsgebietes A.