Workshops

Grundlagen des geförderten Gigabitausbaus (Grundlagenwissen Breitband)

Der Workshop stellt den geförderten Breitbandausbau auf Basis der Rechtsgrundlage, des Technologiestandards und aktueller Marktentwicklungen in Deutschland vor. Im Mittelpunkt steht hierbei die Vermittlung eines grundlegenden und umfassenden Verständnisses der Gigabit-Richtlinie 2.0 vom 31.03.2023.

Einführung in das digitale Förderportal – Praktische Hinweise und Tipps

Im Förderportal können die Antragstellenden alle Schritte ihres Förderprojekts digital bearbeiten und haben zu jedem Zeitpunkt eine Übersicht über ihren Bearbeitungsstand. Sie verwalten ihr Projekt damit zentral “an einem Ort”. Dies ermöglicht einen transparenten und nutzerfreundlichen Antragsprozess und stellt einen kontinuierlichen Informationsaustausch mit dem Projektträger sicher. Das Portal ermöglicht den Antragstellenden, deren Beraterinnen und Berater sowie auch den Telekommunikationsunternehmen eine effiziente und digitale Antragsbearbeitung bzw. Beteiligung an Förderverfahren. In diesem Workshop wird der bestmögliche Umgang mit dem Förderportal vermittelt.

Markterkundungsverfahren – Überblick und praktische Vorgehensweise

Das Markterkundungsverfahren (MEV) stellt im geförderten Gigabitausbau ein zentrales Element und Instrument dar. Im Zuge der Förderrichtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ haben sich im Vergleich zum Vorläuferprogramm die Bedingungen des MEVs geändert. Das MEV dient aus volkswirtschaftlicher Sicht zur Feststellung des Marktversagens im angestrebten Fördergebiet. Durch die Abfrage der konkreten Versorgungslage, der vorhandenen Netzinfrastrukturen und der Ausbauabsichten des Marktes wird das förderfähige Gebiet adressgenau erfasst. Ein Antrag auf Förderung und der geförderte Gigabitausbau selbst kann somit passgenau und bedarfsgerecht im Antragsgebiet erfolgen. In diesem Workshop werden deshalb die generellen Grundlagen eines Markterkundungsverfahrens sowie die veränderten Bedingungen konkret erläutert.

Geoinformationssysteme (GIS)

Der Umgang mit Geoinformationssystemen (GIS) im Rahmen des geförderten Gigabitausbaus stellt eine zentrale Tätigkeit während des Förderverfahrens dar. Zuwendungsempfänger haben verschiedene geoinformationsbasierende Verpflichtungen im Bundesförderprogramm Breitband zu erbringen. Bereits im Rahmen des Workshops zum Markterkundungsverfahren wird auf den Umgang mit dem GIS-Tool auf dem Förderportal des Projektträgers eingegangen. Den Teilnehmenden werden in diesem Workshop die zentralen Begriffe der Geoinformationssysteme und die Grundlagen des Umgangs mit solchen Systemen im Rahmen der aktuellen Fassung der Gigabit-Richtlinie 2.0 vom 31.03.2023 „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ vermittelt.

Grundlagen zum Auswahl- und Vergabeverfahren & Beihilfebestimmungen im Rahmen geförderter Gigabitausbauprojekte

Eine Herausforderung der Kommunen im geförderten Gigabitausbau ist die Durchführung von einem bis mehrerer Auswahlverfahren. Wichtig für einen geförderten Gigabitausbau ist dabei die rechtssichere Durchführung dieser Auswahlverfahren und der entsprechenden Vergabe. In diesem Workshop wird das Bundesförderprogramm in die Beihilfebestimmungen der Europäischen Union eingeordnet und die sich daraus ergebenden Verpflichtungen für den Fördergeber und Antragstellenden aufgezeigt. Neben den relevanten Grundlagen des Vergaberechts wird ein besonderer Fokus auf die im Bundesförderprogramm Breitband zu erfüllenden vergaberechtlichen Bedingungen gelegt.

5G – Möglichkeiten und Anforderungen im geförderten Gigabitausbau

Der geförderte Gigabitausbau birgt über die zukünftige flächendeckende Ausstattung von Breitbandanschlüssen darüber hinaus das Potenzial für die nächste Mobilfunkgeneration 5G entscheidende Weichen zu stellen und den entsprechenden Ausbau vorausschauend einzuplanen. In diesem Workshop lernen die Teilnehmer die Grundlagen zur Mobilfunktechnologie 5G und die vorbereitende Einbettung des 5G-Ausbaus in den geförderten Breitbandausbau. Ergänzend hierzu werden den Teilnehmern die technischen Anforderungen und notwendigen Netzkapazitäten der 5G-Technologie aufgezeigt. Die Teilnehmer sollen so den entsprechenden Bedarf ihres Gebietes erkennen können und die notwendigen Kapazitäten bestmöglich parallel zum Gigabitausbau vorbereiten können.

Bauhöfe und kommunale Betriebe in Eigenleistung

Zur Beschleunigung und zur möglichen Kosteneinsparung besteht die Möglichkeit, dass Zuwendungsempfänger unter bestimmten Voraussetzungen auf Bauhöfe oder kommunale Betriebe zurückgreifen können. In diesem Workshop werden die Bedingungen der Einbindung von Bauhöfen oder kommunalen Betrieben in den geförderten Gigabitausbau aufgezeigt und der Bezug zur Praxis hergestellt. Die Teilnehmer lernen solche Potenziale zu erkennen, einzuplanen und im Rahmen des Bundesförderprogramm Breitband zu nutzen.

Informationsbasis für Bauämter

Bauämter können beim geförderten Gigabitausbau eine zentrale Rolle spielen und zu einem reibungslosen Ablauf des Gesamtprojektes beitragen. Dieser Workshop adressiert daher die Auseinandersetzung der Mitarbeitenden der zuständigen Bauämter mit ihrer Rolle und ihren Kompetenzen hinsichtlich des geförderten Gigabitausbaus.

Nutzung von Synergien im geförderten Gigabitausbau und das DigiNetz-Gesetz

Im Rahmen des geförderten Gigabitausbau spielt die Nutzung von Synergieeffekten eine große Rolle und birgt stets ein erhebliches Potenzial hinsichtlich Kostensenkung und Zeitersparnis beim geförderten und privatwirtschaftlichen Gigabitausbau. Dabei ist es für alle Beteiligten wichtig zu wissen, welche Synergieeffekte das DigiNetz-Gesetz kennt und wie diese im geförderten Breitbandausbau selbst genutzt werden können. In diesem Workshop wird die Brücke, zwischen den einzelnen Synergieeffekten und ihrer Umsetzung im geförderten Breitbandausbau gebaut.

Open Access

Die Verpflichtung zum Open Access im geförderten Gigabitausbau hat einen großen Einfluss auf viele der begleitenden Bestimmungen im Bundesförderprogramm Breitband. Den Teilnehmenden wird aufgezeigt, aus welchen europäischen Bestimmungen heraus die Verpflichtung zum Open Access entstanden ist, welchen Sinn und Zweck sie verfolgt und welche konkreten Auswirkungen sie auf den geförderten Gigabitausbau hat. Besonderes Augenmerk wird dabei auf das rechtliche Verständnis des Begriffs gelegt und seine Auswirkung auf die technische Realisierung in geförderten Gigabitnetzen. Zudem werden in diesem Workshop die Verpflichtungen für die verschiedenen Beteiligten an einem Open Access Netz beleuchtet.

Genehmigungsplanung und Genehmigungsverfahren in geförderten Gigabitausbauprojekten

In diesem Workshop bekommen die Teilnehmenden einen Überblick über alle maßgeblichen Regelungen und möglichen Genehmigungsverfahren im geförderten Gigabitausbau. Im Fokus steht die Schnittstelle zwischen der zuständigen Planungsstelle und dem Zuwendungsempfänger. Hier besteht im Hinblick auf ein schnelles und gezieltes Fortkommen im geförderten Ausbauprojekt erhöhter Abstimmungsbedarf, aber auch Konfliktpotential, da der Zuwendungsempfänger in Einzelfällen auch die zuständige Genehmigungsbehörde sein kann.

Objektbetreuung und -überwachung

Nach dem Abschluss der Planungsphase und den Vergaben beginnt mit den Baumaßnahmen die Praxisphase für die Zuwendungsempfänger. Dazu gehört zum einen die Überwachung der Ausbaumaßnahmen anhand der zugrundeliegenden Ausbauplanung, aber auch die Bestimmungen hinsichtlich der Netzdimensionierung und des Materialkonzeptes. Ein umfassendes Wissen um die entsprechenden Vorgaben der Regelungen des Bundesförderprogramm Breitband und ein entsprechend technisches Verständnis sind hierbei zentral. Diese Kompetenzen werden den Teilnehmenden des Workshops vermittelt und dabei durch den Bezug zur Praxis veranschaulicht.

Mittelanforderungen und Verwendungsnachweise

Im Bundesförderprogramm Breitband gibt es verschiedene Möglichkeiten, Mittel für den geförderten Gigabitausbau abzurufen. Dieser Workshop gibt einen Überblick über die verschiedenen Mittelanforderungsverfahren, Möglichkeiten bereits vor dem eigentlichen Baubeginn Mittel anzufordern und die dafür notwendigen Voraussetzungen. Den Teilnehmenden werden die Bedingungen einer Mittelanforderung sowie die unterschiedlichen Einreichungsprozesse auf dem Förderportal des Projektträgers vermittelt. Darüber hinaus werden die verschiedenen Verwendungsnachweise erläutert und den Teilnehmern aufgezeigt, wie diese und wann diese zu erbringen sind.

Teil- und Endabnahme, Durchsetzung von Ansprüchen

Zur Sicherstellung des Netzaufbaus und der angestrebten Netzbereitstellung im geförderten Breitbandausbau sind durch den Zuwendungsempfänger Teilabnahmen des realisierten Netzes und eine Endabnahme durchzuführen. Teil dessen ist ebenfalls, die entsprechenden Ansprüche aus dem Ausbauprojekt durchzusetzen. Hierfür werden den Teilnehmenden in diesem Workshop die konkret zu prüfenden Punkte bei solchen Abnahmen erläutert und das entsprechende Vorgehen aufgezeigt. Weiter werden die Ansprüche auf Mängelbeseitigung und Schadenersatz besprochen und der Umgang mit den entsprechenden Dienstleistern bei solchen Mängeln im Hinblick auf die Bestimmungen des geförderten Gigabitausbaus aufgezeigt.